Kanzlei Wrase

Die Urheberrechtsverletzungen werden in derartigen Fällen regelmäßig durch die Teilnahme an sogennanten Tauschbörsen begangen. Gegenstand der Tauschbörsen ist es, dass Musik- und Filmwerke sowie Fotos miteinader getauscht werden. Sofern bestimmte Werke auf den PC herunter geladen werden, werden genau diese Werke zugleich wieder heraufgealden und den anderen Tauschbörsennutzern zur Verfügung gestellt. Über diesen Umstand ist sich eine Vielzhal der Tauschbörsennutzer gar nicht bewusst. Es wird stets davon ausgegangen, dass lediglich etwas heruntergeladen werden kann. Dass zugleich ein Upload stattgefunden hat, überrascht die Betroffenen meist, wenn diese genau wegen dieses Verhaltens eine Abmahnung erhalten haben. Denn gerade im Uploadvorgang liegt die urherrechtliche Relevanz. Durch diesen Vorgang wird das meist urheberrechtlich geschützte Werk einer unüberschaubaren Anzahl von Personen (sämtlichen Tauschbörsennutzern der Welt) zum Download zur Verfügung gestellt. Es findet also eine Veröffentlichung des Werkes statt, zu der der Betroffene regelmäßig nicht befugt ist. Durch einen Testdownload des zur Verfügung gestellten Werks durch spezielle Firmen, die täglich eine Vielzahl von Tauschbörsen überwachen, wird schließlich die IP-Adresse des Betroffenen gespeichert. Mit deren Hilfe können sodann durch einen den Rechteinhabern eingeräumten Auskunftsanspruch die tatsächlichen Adressdaten von dem Provider herausverlangt und letztendlich die Abmahnung versandt werden.

Sofern eine Urheberrechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde – der Abgemahnte also wusste, dass er ein urheberrechtlich geschütztes Werk veröffentlicht, ohne dazu berechtigt zu sein, steht dem Rechteinhaber neben den Ansprüchen auf Beseitigung der Rechtsverletzung, Unterlassung und Erstattung der Rechtsverfolgungskosten zugleich ein Schadensersatzanspruch zu. Die einzelnen Ansprüche werden im Folgenden näher dargestellt.